TERRA-Online / Gymnasium

Infoblatt Dritter Golfkrieg

Vorgeschichte, Kriegsgründe, Verlauf, Situation heute

Als Irak-Krieg wird die jüngste militärische Intervention unter Führung der USA im Irak bezeichnet. Die ersten Angriffe begannen am 20. März 2003. Ziel war der Sturz des irakischen Machthabers Saddam Hussein. In der Reihenfolge der vorangegangen Golfkrisen wird auch der Begriff "Dritter Golfkrieg" verwendet.


Vorgeschichte

Seit dem zweiten Golfkrieg verfassten die Vereinten Nationen mehrere Resolutionen, in deren Mittelpunkt die Entwaffnung des Iraks stand, also die Beseitigung von chemischen, biologischen und eventuell vorhandenen atomaren Massenvernichtungswaffen.
Am 10. März 2003 wollte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine Resolution verabschieden, die dem Irak eine letzte Frist zur Entwaffnung setzte. Dieser Prozess sollte durch Waffeninspektionen unterstützt werden. Die USA und Großbritannien verweigerten diesen Weg, während sich Präsident George W. Bush direkt an Saddam Hussein wandte. Er räumte ihm eine Frist von 48 Stunden ein, das Land freiwillig zu verlassen. Hussein wies das Ultimatum zurück, sodass kurz nach dessen Ablauf am 20. März die ersten Bombenangriffe auf Ziele in Bagdad geflogen wurden.


Weitere Kriegsgründe

Neben dem Verdacht, der Irak besäße Massenvernichtungswaffen, spielten noch weitere Gründe für die militärische Intervention eine Rolle. So war es auch erklärtes Ziel der Kriegsparteien, die Diktatur Saddam Husseins zu beenden, unter der Massenmorde an Kurden und Schiiten begangen wurden. Zudem wurde Hussein vorgeworfen, das Terrornetzwerk Al Quaida zu unterstützen, das seit dem 11. September 2001 im amerikanischen Visier des "Kampfs gegen den Terror" ist.


Kriegsverlauf

Da sich der Sicherheitsrat gegen einen Krieg ausgesprochen hatte, fand der Angriff auf den Irak ohne Mandat der Vereinten Nationen statt. Dennoch schlossen sich der amerikanisch-britischen Führung noch weitere 47 Staaten an, die sich als "Koalition der Willigen" sahen. Deutschland erklärte sich als entschiedener Kriegsgegner.
Die Operation selbst lief unter dem Namen "Iraqi Freedom" (Irakische Freiheit).
Bereits vor Kriegsbeginn hatten Amerikaner und Briten rund 250.000 Soldaten im Irak stationiert. Die Strategie der Alliierten ging in zwei Richtungen. Durch "Schock und Ernüchterung" sollten massive Luftangriffe die Widerstandskraft der irakischen Armee schwächen. Ferner sollten Bodentruppen von der Südgrenze des Iraks nach Bagdad vorstoßen, wo sich der Amtssitz Husseins befand.
Der Widerstand war allerdings größer, als es sich die Strategen vorgestellt hatten. Zudem hatten die Bodentruppen mit unerwarteten Widerständen aus der Bevölkerung zu kämpfen. Man hatte im Vorfeld erwartet, dass die Iraker überlaufen würden.
Dennoch gelang es den alliierten Truppen, am 9. April Bagdad einzunehmen. Mit dem Fall der Statue Husseins galt das Regime im Irak beendet. Hussein selbst wurde allerdings nach langer Suche erst am 13. Dezember 2003 gefasst.
Nach der Einnahme Bagdads folgte im weiteren Verlauf der Fall der Städte Kirkuk und Mosul im Norden des Landes, zwei der wichtigsten Ölregionen des Irak.


Kritik

Weil die militärische Intervention quasi im Alleingang ohne ein Mandat der Vereinten Nationen stattfand, brüskierten die USA das internationale System der Krisenbewältigung. Nach Artikel 2 der UN-Charta, in der ein absolutes Gewaltverbot festgeschrieben ist, war der Krieg sogar völkerrechtswidrig.
Zudem wurden bis heute keine Beweise gefunden, die dem Irak einen Besitz von Massenvernichtungswaffen nachweisen konnten. Es wurde sogar ein Dossier enthüllt, das sich später als Fälschung herausstellte. Somit wurden der offizielle Kriegsgrund und die Berufung auf einen Präventivschlag der USA und Großbritannien negiert.
Mit der Einnahme Bagdads und auch der Festnahme Saddam Husseins hat sich die Lage im Irak keineswegs entspannt. Kurz nach den Angriffen folgten Plünderungen in riesigem Ausmaß, die sich nicht nur auf Einrichtungen der ehemaligen Machthaber beschränkten, sondern auch auf Krankenhäuser, Universitäten und Schulen übergriffen. Noch immer ist das Land geprägt von den inneren Spannungen, erzeugt durch fehlende Ordnungsmächte und Widerstand gegen die westlichen Truppen. Im Mittelpunkt stehen hier Selbstmordattentate in den Stadtzentren, die viele militärische, aber vor allem zivile Opfer fordern. Das Ziel, mit dem Regimewechsel eine generelle Entspannung im Nahen Osten zu erreichen, ist schon im Kern gescheitert. Vielmehr hat die militärische Intervention zu einer massiv antiwestlichen Stimmung in der gesamten Region geführt.
Als weiterer Kriegsgrund wurde die angestrebte Kontrolle über das Erdöl im Irak vermutet. Das Land verfügt nach Saudi-Arabien über die weltweit zweitgrößten Erdölvorkommen.
Bis Anfang 2006 wurden 2.635 Soldaten der "Koalition der Willigen" getötet, was dem ursprünglichen Ziel eines kurzen, aber heftigen Kriegs völlig widerspricht. So hat sich auch in der amerikanischen Bevölkerung zunehmend ein Gesinnungswandel weg von der Befürwortung des Irak-Kriegs vollzogen.
Seit 2011 wurden die amerikanischen Soldaten aus dem Land abgezogen.

Folter: Bereits im Mai 2004 tauchten Bilder in den Medien auf, die Soldaten und Mitarbeiter des US-Geheimdienstes zeigen, wie sie Insassen des Abu-Ghuraib-Gefängnisses misshandeln. Den Höhepunkt erreichte der Skandal Anfang 2006, als hunderte Videos und Bilder die Ausmaße der Folterungen zeigten.
Zudem war der dritte Golfkrieg mehr noch als der zweite gleichzeitig auch ein Krieg der Bilder und Medien. Ausprägungen dieses Phänomens waren u. a. die dramatische, auf Video festgehaltene (angebliche) Befreiung der US-Soldatin Jessica Lynch oder die zahlreichen "embedded journalists", Journalisten, die direkt von der alliierten Front berichteten. Die nötige journalistische Distanz wurde stark angezweifelt.


Situation heute

Der Irak wurde im September 2003 in vier Besatzungszonen eingeteilt: zwei amerikanische im Norden, eine polnische im zentralen Süden und eine britische im äußeren Süden des Landes. Es entstand eine irakische Übergangsregierung, die am 30. Juni 2004 die Macht übernahm. Am 30. Januar 2005 wurden im Irak die ersten freien und allgemeinen Wahlen seit über 40 Jahren abgehalten. Im Dezember 2005 fanden dann die Wahlen für ein vierjähriges irakisches Parlament statt. Die überwiegend schiitische "Vereinigte irakische Allianz" gewann mit 41,2 % Stimmen vor der "Demokratisch Patriotischen Allianz Kurdistans" (21,7 %). In der neuen Republik Irak bildeten Staatspräsident Dschalal Talabani und Ministerpräsident Ibrahim al-Dschafari die Spitze. Dennoch blieb die Situation prekär: Das Alltagsleben wird von inneren Unruhen, Selbstmordattentaten und vermehrt auch Entführungen westlicher Arbeiter, z. B. von Hilfsorganisationen oder privaten Firmen, bestimmt.
Gemeinsam mit der irakischen Regierung entwickelte die US-Führung 2005 das "neue" Konzept "Clear, Hold and Build" (Säubern, Sichern, Aufbauen). So wurde gegen Aufständische militärisch vorgegangen, doch die Herstellung innerer Sicherheit und der Wiederaufbau kamen nur unzureichend voran. Das führte zu einem großen Destabilisierungspotenzial, denn die Situation der Zivilbevölkerung war miserabel und die ausländischen Truppen wurden eher als "Besatzer" statt als "Befreier" empfunden.
Seit Dezember 2011 haben sich die US-Soldaten aus dem Irak zurückgezogen.
Das Land ist nun in 18 Provinzen unterteilt, die sich zu Regionen zusammenschließen können (mind. drei Provinzen pro Region).
2010 fanden erneut Parlamentswahlen statt, der Regierungsbildung gingen jedoch monatelange Verhandlungen und Gewaltakte voraus. Der Ministerpräsident Schiiten Nouri al-Maliki führt seitdem die Koalitionsregierung, Staatspräsident der Parlamentarischen Republik ist der Kurde Dschalal Talabani. Die Regierung leidet nach wie vor an niedrigem Ansehen in der Bevölkerung und stark eingeschränkter Autorität in einigen Teilen des Landes. Auch wenn sich nach dem Sturz des Hussein-Regimes 2003 der Irak völlig neu formierte, ist es noch nicht gelungen, eine funktionierende Demokratie nach westlichem Muster zu errichten. Zunehmend werden Zweifel laut, ob dies der richtige Weg sei. Grundprobleme sind das tief sitzende gegenseitige Misstrauen der verschiedenen ethnischen und religiösen Gemeinschaften und Gruppen sowie das Fehlen demokratischer Tradition und Kultur. Gerade die gegenwärtigen Konflikte sind eher den grundsätzlicheren, strukturellen Problemen des Irak als multi-ethnischem und multi-religiösem Staat geschuldet. Großes Konfliktpotenzial bergen die religiösen und ethnologischen Spannungen zwischen der irakischen Zentralregierung und der Kurdischen Regionalregierung, sowie zwischen den einzelnen Gruppen der sunnitischen Araber, schiitischen Araber und Kurden.